Freitag, 25. Juni 2021

Matic-Report: Im Parlament verloren, auf der Straße gewonnen


Pilar Herzogin von Oldenburg

Zuerst das Wichtigste: Mein Dank allen, die sich an den Protesten gegen den Matic-Report beteiligt haben. Selbstverständlich den Teilnehmern unserer Aktion SOS LEBEN, die mit Unterschriften, E-Mails, Gebeten oder Spenden diesen Einsatz für die Ungeborenen unterstützt haben.

Und selbstverständlich auch allen, die sich an Initiativen anderer Organisationen in Deutschland und in ganz Europa beteiligt haben: Gegen dieses Dokument des Todes hat sich eine große europaweite Allianz all jener gebildet, die Ja zum Leben sagen.

Denn was die Herzen betrifft, haben wir gesiegt: Eine gewaltige Stimme hat sich in ganz Europa erhoben und für die Rechte der Schwächsten unserer Gesellschaft Zeugnis abgelegt.

Im EU-Parlament hat diese Mobilisierung aber leider nicht gereicht, um dem Matic-Report zu besiegen: 378 Abgeordnete stimmten für die EU-Resolution, 255 dagegen und 42 enthielten sich.

Der Matic-Report postuliert ein „Recht auf Abtreibung“ und beabsichtigt das Recht von Ärzten, aus Gewissensgründen eine Mitwirkung an Abtreibungen abzulehnen, zu beschneiden. Alternative Entwürfe der Fraktionen der Christdemokraten und der Konservativen scheiterten. 

Ja, wir haben im Parlament verloren. Aber:

Der sog. Matic-Report musste im Vergleich zum Anfangs-Entwurf erheblich „abgemildert“ werden, um überhaupt eine Mehrheit zu bekommen.

Manche Fraktionen im EU-Parlament haben fast geschlossen gegen den Report gestimmt, obwohl sie anfangs dem Papier nicht abgeneigt waren (wie etwa die Europäische Volkspartei (Christdemokraten)).

Wichtige Stimmen, die sich seit Langem nicht zu parlamentarischen Vorgängen im EU-Parlament geäußert hatten, haben sich gemeldet (wie etwa die Europäische Bischofskonferenz COMECE und weitere Bischofskonferenzen).

Die Resolution ist rechtlich nicht bindend, kann aber in politischen Debatten als Druckmittel verwendet werden. 

Wichtiger aber ist die sichtbar gewordene Mobilisierungskraft des Lebensrechts: 

Ein großes europäisches Netzwerk von Initiativen zum Schutz des Lebens hat schnell und entschlossen auf diesen Angriff reagiert und Proteste organisiert. 

Auf der Gegenseite ist nichts Vergleichbares geschehen.

Es gab keine nennenswerte Initiative, die FÜR den Matic-Bericht Unterschriften gesammelt hat, auch keine Bilder mit fanatischen Abtreibungsaktivisten, wie wir sie von den Märschen für das Leben kennen.

Keiner hat E-Mails an die EU-Abgeordneten mit der Forderung geschickt, FÜR den Matic-Bericht zu stimmen.

Fazit: Die Abstimmung am 24. Juni 2021 zeigt die Mehrheitsverhältnisse im Plenarsaal (nach dem Brexit, denn die Briten, die in das Parlament im Jahr 2019 gewählt wurden, waren nicht mehr anwesend).

Was die Menschen aber in ganz Europa bewegt, haben wir gezeigt: Europa will das Leben, nicht den Tod!

Foto: © European Union, 2021